Über 400 Gäste durfte der BAYERISCHE STÄDTETAG 2019 allein am zweiten Tag der Jahrestagung in Augsburg begrüßen. Das große Interesse an der Jahrestagung belegt die Bedeutung und Aktualität des Tagungsthemas „digitale gesellschaft. digitale städte.“ Trotz des bereits breit gefassten Programmnachmittags am Vortrag konnte auch die Vollversammlung für Mitglieder und Gäste mit hochkarätigen Rederinnen und Rednern aufwarten. Das bereits aus dem Vortag bekannte Umfragetool sli.do kam auch am Donnerstag zum Einsatz.
Durch einen ansprechendes Programm leitete die mehrfach ausgezeichnete Moderatorin Katrin-Cécile Ziegler, Speakerin und Moderatorin für Digitalisierung.
Der fünfte Teil der Dokumentationsreihe fasst wesentliche Inhalte der Reden der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags zusammen. Eine Berichterstattung über die Podiumsdiskussion folgt im nächsten Beitrag.
Dr. Kurt Gribl: Digitalisierung im Schulterschluss
Im Folgenden lesen Sie eine inhaltliche Zusammenfassung der Tagungsrede des Vorsitzenden des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl:
Die Digitalisierung der Gesellschaft führt zum Wandel in den Städten und in den kommunalen Verwaltungen. Bei seiner Rede vor der 55. Vollversammlung des BAYERISCHEN STÄDTETAGS 2019 in Augsburg verwies Gribl auf seine persönlichen Erfahrungen im Umgang mit Smartphones und Tablets. Er sei offen für Neues und neugierig auf Anwendungen, aber nun einmal kein „digital native“. Die ständigen Innovationen und die hohen Geschwindigkeiten in der Informations- und Kommunikationstechnologie führen zu einem Gefühl der Getriebenheit.
Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt, das Wirtschaftsleben und die Gesellschaft. Mit diesem digitalen Veränderungsprozess wandeln sich die Städte. Smartphones, Tablets, Online-Shopping, Twitter und Instagram beschleunigen das Leben, machen es teilweise komfortabler und teilweise komplexer. Wenn digitale Anwendungen im privaten Leben bei Online-Einkauf und Reisebuchung das Leben erleichtern, weckt dies Erwartungen der Bürgerschaft an das Rathaus. Wer von zu Hause aus im Internet ein Auto kauft, will nicht zur Zulassungsstelle gehen, sondern würde das Auto am liebsten vom Sofa aus anmelden.
Die Digitalisierung treibt die Städte zum Wandel und führt zum Einsatz smarter und digitaler Dienste. Städte und Gemeinden sind bereit, die Verwaltung umzubauen. Dies muss gut geplant sein und darf nicht um jeden Preis geschehen.
Die Städte und Gemeinden sind laut Gribl die „Taktgeber, die vernünftig, planvoll und zügig“ an die Digitalisierung gehen. Allerdings führt dies zu einem Spannungsfeld, da einerseits die Erwartungen der Bürgerschaft an digitale Angebote hoch sind, aber andererseits von kommunalen Verwaltungen Sicherheit erwartet wird. Und: Bisweilen herrschen in Verwaltungen Unsicherheit und Angst vor Veränderungen.
Bei aller Begeisterung für das technisch Machbare darf Digitalisierung keinen Menschen zurücklassen. Das Rathaus ist ein Ankerpunkt, der sich digital wandelt und gleichzeitig analog erreichbar bleibt.
Niemand darf auf der Strecke bleiben, weil es ab morgen nur digital geht. Die digitale Stadt schafft Teilhabe und schließt keinen Menschen aus.
Städte verbinden die analoge und die digitale Gesellschaft
Städte erbringen ihre Daseinsvorsorge für alle, für technisch affine Menschen ebenso wie für die Menschen, die nicht online sind – sei es aus Altersgründen oder weil sie sich teure Geräte nicht leisten können. Die Stadt vertritt auch die Interessen der Menschen, die sich digital kein Gehör verschaffen können.
Städte und Gemeinden verbinden analoge und digitale Gesellschaft. Sie erbringen die Daseinsvorsorge für alle Menschen. Die Verlässlichkeit der Städte in der analogen Welt ist der Maßstab für den kommunalen Digitalisierungsprozess.
Allerdings zieht die Parallelstruktur von analoger und digitaler Verwaltung hohen Aufwand nach sich.
Der digitale Wandel in Kommunen sorgt für ein komplexes Spannungsfeld, da laut Gribl die Komplexitäten der kommunalen Aufgaben keineswegs mit der Wirtschaft vergleichbar sind: „Wir sind ein Gemischtwarenladen als Kommunen“, deren vielfältigen Aufgabenfelder der kommunalen Daseinsvorsorge alle Lebenslagen von der Wiege bis zur Bahre abdecken. Der digitale Wandel erfordert Kreativität mit Gestaltungswillen und birgt das Risiko, gelegentlich zu scheitern. Gribl: „Unsere Stellenbeschreibung lautet, die Daseinsvorsorge auf den neuesten Stand zu bringen.“
Städte müssen ein Maß finden zwischen analogem Zeitaufwand und digitaler Beschleunigung von Kommunikationsprozessen. Die Bürgerschaft erwartet laut Gribl guten „Bürgerservice mit Dienstleistungscharakter“. Die Daseinsvorsorge muss effizient erbracht werden, gut organisiert sein und mit niedrigen Personalkosten funktionieren. Neue Technologien erfordern Offenheit. Dabei ist gleichzeitig Vorsicht geboten, um die Kontinuität einer seriösen und verantwortungsvollen Verwaltung sicherzustellen.
Das Verhältnis muss ausgewogen bleiben, um neue Datenquellen erschließen zu können und Daten zu veredeln, darüber aber gleichzeitig den Schutz von Daten und der persönlichen Belange der Menschen nicht zu verletzen. Städte dürfen nicht zu Getriebenen der Interessen der Wirtschaft und großer internationaler Konzerne werden. Kommunen wägen Chancen und Gefahren von technischen Innovationen ab.
Die Anwendungsmöglichkeiten für digitale Lösungen sind laut Gribl reizvoll und vielfältig – digitale Schule, digitale Mobilität, digitales Rathaus, digitale Pflege und Gesundheit. Es geht um den schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen, wie Wasser; es geht um Möglichkeiten zur Verbesserung des Klimaschutzes; es geht um die Sammlung und Auswertung von Umweltdaten, die etwa einen effektiven Hochwasserschutz ermöglichen; der Einsatz digitaler Möglichkeiten kann dazu beitragen, bei der Straßenbeleuchtung Energie zu sparen.
staedtetag.blog dient dem Austausch in der digitalen Praxis
Gribl verwies mit dem Blick auf die vielfältigen Chancen von Digitalisierung auf die Notwendigkeit des Erfahrungsaustauschs, wofür der BAYERISCHE STÄDTETAG in Augsburg im reichhaltigen Begleitprogramm anregende Beispiele aus der Praxis geben konnte. Der Austausch zwischen den Mitgliedstädten und Mitgliedsgemeinden soll sich fortsetzen im neu eingerichteten staedtetag.blog.
Städte lernen voneinander und nehmen sich gegenseitig im Prozess der Digitalisierung mit. Wissensträger können laut Gribl Erfahrungen austauschen, zumal „wenn Städte ähnliche Strukturen haben und ähnliche Leistungen erbringen.“ Aber klar ist auch:
Es gibt kein Einheitsmodell der Digitalisierung für den Gemischtwarenladen der Kommunen.
Städte und Gemeinden gehen die Herausforderungen der Digitalisierung selbstbewusst an. Dabei müssen die Städte und Gemeinden laut Gribl „nicht der first mover sein, aber der smart follower“. Er warnte vor übertriebenem Ehrgeiz, überall technologisch an der Spitze zu stehen. Nötig sei in Kommunen eine „neue Kultur des Umgangs mit Digitalisierung“, meinte Gribl: „Man muss auch mal zugeben, wenn man von neuer Technik überfordert ist.“
Die Grundvoraussetzung für die digitale Transformation ist laut Gribl eine flächendeckende technische Infrastruktur in Stadt und Land mit einer modernen Breitbandversorgung und Mobilfunkversorgung. Nötig ist der Schulterschluss von Bund, Freistaat und Kommunen, um ein gemeinsames Konzept für die Digitalisierung zu erarbeiten, um das Onlinezugangsgesetz des Bundes umzusetzen, um Datenschutz zu gewährleisten und die Chancen der Digitalisierung gemeinsam zu nutzen, etwa bei der Einrichtung eines digitalen Bürgerkontos zur Erbringung von Dienstleistungen. So müsse der Freistaat den Kommunen auch künftig Basisdienste für die elektronische Verwaltung dauerhaft und betriebs-kostenfrei zur Verfügung stellen. Auf bayerischer Ebene ist laut Gribl „Steuerung und Struktur“ nötig mit klaren Zuständigkeiten der jeweiligen Ministerien.
Mit Blick auf die vielen offenen Fragen bei der Förderung der digitalen Schule warb Gribl dafür, „Missverständnisse auszuräumen, um zu einer gemeinsamen Aufgabenerfüllung zu kommen zwischen Freistaat und Kommunen. Es muss ein gemeinschaftliches Verständnis für gemeinsame Aufgaben geben.“
Gribl skizzierte die Irritationen vieler Bürgermeister wegen des abrupten Rückzugs des Freistaats im April 2019 aus seinen Förderprogrammen und verwies auf die Unklarheiten über die Umsetzung des Digitalpakts des Bundes auf bayerischer Ebene. Einen nachhaltigen Schub für die Digitalisierung der Schulen könne es nur geben, wenn Bund, Freistaat und Kommunen die Aufgabe gemeinsam schultern.
Einheitliche Standards für gleiche Chancen in der digitalen Schule
Als Erfordernis für die Gleichheit der Lebensverhältnisse müssten alle Kinder in allen Regionen die gleichen Bildungschancen erhalten. Mit einer Anschubfinanzierung ist es laut Gribl bei der Daueraufgabe der Digitalisierung von Klassenzimmern nicht getan. Für Systembetreuung brauchen die Kommunen Klarheit über die Finanzierung. Die Kosten für die Systembetreuung schlagen dauerhaft zu Buche, daher ist eine Beteiligung des Freistaats dringend notwendig.
Die digitale Schule ist keine alleinige Aufgabe des Sachaufwandsträgers, sondern eine Frage der Pädagogik. Die Anschaffung von Laptops, Tablets und Whiteboards allein sorgt noch nicht für die erfolgreiche Umsetzung der digitalen Schule.
Damit alle Kinder gleiche Chancen erhalten, braucht es einheitliche Standards für das digitale Klassenzimmer und ein pädagogisches Gesamtkonzept für IT-Ausstattung, IT-Anwendung und IT-Betreuung. Die Ausstattung der digitalen Schule ist kein herkömmlicher Sachaufwand, wie für eine Tafel oder Schulbank, sondern ist Teil der Pädagogik. Aus dieser Gemeinschaftsaufgabe darf sich der Freistaat nicht zurückziehen.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir müssen Verwaltung neu denken“
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in einer Grundsatzrede beim BAYERISCHEN STÄDTETAG 2019 in Augsburg zum Tagungsthema Digitalisierung ein Konzept der Staatsregierung für den Herbst 2019 angekündigt. Zudem griff er eine Forderung des Bayerischen Städtetags auf und versprach die Verlängerung des vierten Sonderinvestitionsprogramms für Kinderbetreuung bis 31. August 2020.
Ministerpräsident Söder war angetan vom Tagungsthema Digitalisierung. Bereits zu Beginn seiner Grundsatzrede dankte er für den „neuen Spirit“. Es gehe bei der Umstellung nicht darum, alte analoge Prozesse 1:1 digital abzubilden, sondern „wir müssen Verwaltung neu denken“. Söder kündigte für Herbst 2019 ein großes Konzept der Staatsregierung zur Digitalisierung an. Die Herausforderung liege in der dafür notwendigen geistigen Beweglichkeit.
In seiner Rede griff Söder auch die Forderung des Bayerischen Städtetags auf, das Sonderinvestitionsprogramm für Kinderbetreuung bis 31. August 2020 zu verlängern. Darüber hinaus bekannte sich der Ministerpräsident zur Notwendigkeit, Kommunalpolitiker vor einer zunehmenden gesellschaftlichen Verrohung, vor allem in den neuen digitalen Medien besser als bislang zu schützen. Da aus bösen Worten auch böse Taten werden, sei ein gemeinsames klares Bekenntnis gegen solche Entwicklungen vonnöten.
Kritisch bewertete Söder Anschubfinanzierungen durch den Bund bei Daueraufgaben wie dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder. Es gehe nicht an, dass man nach der Erstfinanzierung einen Streit über die Anschlussfinanzierung führen müsse. Söder wünschte sich einen strategischen Dialog mit den Kommunen über Aufgabe und Finanzierung, zumal Staat und Kommunen in gemeinsamer Verantwortung stehen und die Bürger eine Lösung der Probleme erwarten.
Zu Asyl und Integration begrüßte Söder, dass der Bund sich weiter an den Kosten der Unterbringung beteiligt. Integration bleibe eine Daueraufgabe. Er machte aber keine Aussage zur Forderung nach einer Beteiligung des Freistaats an den kommunalen Ausgaben in diesem Bereich.
In der Schulpolitik sieht Söder einen guten Dialog mit den Kommunen. Beim G8 und G9 werde „natürlich“ die Konnexität anerkannt. Man werde am Ende eine gute Lösung finden. Vage blieben die Aussagen des Ministerpräsidenten zur digitalen Schule. Er ging weder auf die vorzeitige Beendigung des Landesförderprogramms, noch auf die Notwendigkeit eines staatlichen Konzepts für die Systembetreuung der Schulen ein, wie im Koalitionsvertrag angekündigt. Er verwies auf die Erfolge der kommunalen Spitzenverbände bei den FAG-Gesprächen sowie der Gewerbesteuerumlage. Drängende Fragen blieben offen, wie es nach der Anschubfinanzierung weitergeht und ob der Staat sich endlich an der Systembetreuung beteiligt.
Angesichts der Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum sieht Söder die Herausforderung, dort noch schneller zu werden und bisherige Stadtplanungsmodelle weiterzuentwickeln. Dazu zählen regionale Klimakonzepte sowie der Vorschlag, Wälder durch Aufforstungsmaßnahmen stärker als Klimaspeicher zu nutzen. Auch in der Stärkung des ÖPNV liegt für Söder eine zentrale Aufgabe. Überlange Verfahren wie beim Zulauf zum Brenner-Basistunnel müssten ebenso beschleunigt werden wie die Bereitstellung einer flächendeckenden Infrastruktur für alternative Kraftstoffe.
Söder schloss seine Rede mit dem Dank an den Bayerischen Städtetag für die gute Zusammenarbeit, namentlich mit dem Städtetagsvorsitzenden Dr. Kurt Gribl. Er verband diesen Dank mit dem ausdrücklichen Angebot zum weiteren institutionellen Dialog in Partnerschaft.
Wohin führen 5 G, Blockchain und Künstliche Intelligenz?
Mit Prof. Dr. Sami Haddadin ist es dem Bayerischen Städtetag gelungen, einen der aktuell gefragtesten Experten auf dem Bereich der Robotik und Maschinenintelligenz zu gewinnen. Bereits am Vortag warf der Chefredakteur der c´t, Dr. Jürgen Rink einen Blick in die Zukunft. Die Dokumentation der beiden beeindruckenden Vorträge erfolgt in einem gemeinsamen Artikel:
Wie sieht die Zukunft im Zeitalter der digitalen Revolution aus? Wie lassen sich digitale Fortschritte und physische Welt verbinden? Wie lassen sich Berührungsängste abbauen? Diesen Fragen gingen auf dem BAYERISCHEN STÄDTETAG 2019 Professor Dr.-Ing. Sami Haddadin, Lehrstuhl für Robotik und Systemintelligenz an der TU München, und Dr. Jürgen Rink, Chefredakteur der c’t, nach.
Der Geist des Menschen soll sich nicht mit profanen Berechnungen aufhalten, sondern den Erfindungen widmen.
Die erste Antwort hat schon Gottfried Wilhelm Leibniz gegeben. Der Erfinder der Rechenmaschine und des Binärcodes gilt als Begründer der Grundidee von künstlicher Intelligenz (KI): Der Geist des Menschen soll sich nicht mit profanen Berechnungen aufhalten, sondern den Erfindungen widmen. Somit sei KI ein Werkzeug für den Menschen und kein Substitut des Menschen. KI soll das Leben einfacher und besser machen, so Professor Haddadin. Künstliche Intelligenz ist eine Geschichte großer Versprechungen, aber auch großer Warnungen. Wird sie – verkörpert durch Roboter – etwa Arbeitsplätze kosten? Technologie bedeutet Wandel. Dies kann zu Disruption führen, aber auch Neues schaffen. Bis heute sind Roboter hauptsächlich als Positioniermaschinen in Autofabriken bekannt. Nur große Konzerne konnten sich diese kostspieligen Anlagen leisten. Weltweit wurden jährlich nur etwa 300.000 Roboter verkauft. Nach Professor Haddadin könne man von einer Demokratisierung des Roboters vergleichbar mit dem Smartphone daher bis heute nicht sprechen. Und doch seien pro Roboter zehn neue Arbeitsplätze generiert worden.
In der Elektroindustrie hat die Automatisierung bislang noch nicht Einzug gehalten. Ein Roboter konnte auf die feinfühligen Bewegungsmuster einer menschlichen Hand nicht programmiert werden – mit der Folge, dass die Manufakturen der Elektroindustrie aus Wirtschaftlichkeitsgründen in die Entwicklungsländer verlagert wurden. Doch über die Technologieplattform Europa wird sich feinfühliges und lernfähiges Roboterwerkzeug etablieren. Nicht nur die Entwicklung, sondern auch die Produktion dieser Werkzeuge hat in Bayern schon jetzt neue Arbeitsplätze geschaffen. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen haben und werden davon profitieren. Wohin geht die Reise der Entwicklung von KI aus Sicht von Haddadin? Zukünftig müsse der Mensch nicht vor einem Roboter geschützt werden. Es gehe nicht um „Mensch oder Maschine“, sondern um „Mensch und Maschine“. Der Mensch sei der Meister, die Maschine der Helfer. Zudem soll die Technologie für jedermann verfügbar und nutzbar sein. Es wird Gehirnimplantate geben, die Querschnittsgelähmte so trainieren können, dass sie wieder mit ihrer Außenwelt kommunizieren können. Roboter können alten Menschen dabei helfen, selbstbestimmt zu leben. Doch hierfür ist ein anderer Prozess der Technologieentwicklung notwendig. Früher wurde von Experten für Experten entwickelt. Heute sind all die ethischen, philosophischen, soziologischen und rechtlichen Fragen frühestmöglich mit den Betroffenen zu diskutieren. Die Technologie müsse von Anfang an menschenkonzentriert sein, so Professor Haddadin.
Künstliche Intelligenz ist keine Bedrohung, gefährlich ist, dass die Auswirkungen der Digitalisierung unterschätzt werden und die gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung kaum diskutiert würden. Die öffentliche Hand hat die Verantwortung, sich um soziale Netze zu kümmern und deren Ethik zu beeinflussen.
„Die Technologie ist keine Gefahr, sondern eine Möglichkeit“, meint Professor Haddadin. Wesentlich ist, dass Menschen entscheiden, wohin sie wollen. Bayern müsse nicht nur in Spitzenforschung investieren. Wesentlich sei es gerade auch, Kinder mit der Technologie verantwortungsbewusst aufwachsen zu lassen. Dr. Rink sieht hier Institutionen außerhalb der Schule als prädestiniert an. Digitalisierung müsse neu gedacht werden, denn sie sei schnell. Auch Dr. Rink macht Mut: „Künstliche Intelligenz ist keine Bedrohung, gefährlich ist, dass die Auswirkungen der Digitalisierung unterschätzt werden und die gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung kaum diskutiert würden. Die öffentliche Hand hat die Verantwortung, sich um soziale Netze zu kümmern und deren Ethik zu beeinflussen.“