Tag der digitalen Daseinsvorsorge

Städte und Gemeinden sichern zusammen mit ihren Stadtwerken für die Bürger*innen den allgemeinen und diskriminierungsfreien Zugang zu existenziellen Gütern und Leistungen. Etwas plakativ ausgedrückt begleitet die Kommune ihre Bürger*innen von der Wiege bis zur Bahre mit den in den unterschiedlichen Lebensabschnitten notwendigen Leistungen. Das ist in der analogen Welt nahezu unbestritten und unverzichtbares Element des kommunalen Miteinanders. Doch gilt dies auch im digitalen Umfeld oder haben die Kommunen oder die öffentliche Hand im Allgemeinen bereits den Anschluss an internationale Plattformbetreiber aus USA, China oder Russland verloren?

Beim Tag der Digitalen Daseinsvorsorge der Stadtwerke München und des Bayerischen Städtetags u. a. informierten, diskutierten und erarbeiten über 100 Teilnehmende aus den Rathäusern, den kommunalen Gesellschaften und der Wissenschaft ein Thesenpapier zur aktuellen Stellung sowie zur Zukunft kommunaler Plattformen und Dienstleistungen gegenüber Alphabet, Amazon, Facebook und Co.

Dabei geht es darum, Leistungen schnell und bürgerfreundlich, aber auch unter Wahrung von Datensicherheit, Verlässlichkeit, Fairness und unter Wahrung demokratischer Grundsätze zu erbringen. Die Teilnehmer*innen waren sich darin einig, dass Bürger*innen von kommunalen Unternehmen ein hohes Maß an Sensibilität im Umgang mit personenbezogenen Daten erwarten und der Vertrauensvorschuss aus der analogen Welt in die digitale Welt transformiert werden müsse. Kommunen müssten aber viel mehr Energie aufwenden, selbst digitale Marktplätze und Plattformen aufzubauen, um die Bürger*innen auch in der digitalen Welt als erste und verlässliche Ansprechpartner zu erreichen. Dabei dürfe sich das kommunale Handlungsfeld nicht nur auf die Nischen beschränken, die für große Plattformunternehmen keinen Gewinn versprechen. Andernfalls könnten viele der heutigen Leistungen nicht mehr finanziert werden. Interkommunale Kooperationen zur Erzielung von Skalenvorteilen, verstärkte Kooperation mit der lokalen Wirtschaft und vor allem mehr Geschwindigkeit seien für dieses hohe Ziel von großer Bedeutung. Eine besondere Chance liege nach Auffassung des Geschäftsführers der Stadtwerke München, Dr. Florian Bieberbach, darin, sich das besondere lokale Wissen zu Nutze zu machen. Große Plattformbetreiber entwickeln zwar sehr funktionale, aber doch Lösungen, die für die ganze Welt funktionieren müssen. Ihnen fehlen das lokale Wissen und auf lokale Bedürfnisse abgestimmte Lösungen.

Der Tag der Digitalen Daseinsvorsorge machte deutlich, dass die Rolle der öffentlichen Hand in der Digitalen Daseinsvorsorge einer viel intensiveren Diskussion bedarf. Die Veranstaltung war hierzu ein gelungener Auftakt.