Digitale Souveränität von Kommunen stärken

Diskussionspapier des Deutschen Städtetags

Diskussionspapier des Deutschen Städtetags

Der Deutsche Städtetag setzt sich in dem im November 2020 erschienenen Diskussionspapier damit auseinander, wie der Begriff der digitalen Souveränität für die kommunale Selbstverwaltung übersetzt werden könnte, um das Ziel einer gemeinwohlorientierten digitalen Transformation weiter beschreiten zu können. Bereits die Beschreibung des Werks als Diskussionspapier legt offen, dass noch viele Fragen ungeklärt sind. Dafür werden am Ende des Papiers zentrale Forderungen formuliert, die vom Hauptausschuss des Deutschen Städtetags am 26. November 2020 beschlossen wurden.

Bürgerversammlung digital in Deggendorf

Digitale Bürgerversammlung 2020 in Deggendorf

Corona verlangt von den Städten Vieles ab, auch Kreativität. Kreativität ist gefragt bei der Durchführung von Bürgerversammlungen. Die Gemeindeordnung verlangt, mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Dazu werden die Bürgerinnen und Bürger üblicherweise in das Rathaus oder in die einzelnen Ortsteile eingeladen. Doch was tun, wenn Corona-Infektionszahlen und Inzidenzen eine Versammlung selbst in eigens angemieteten Hallen und mit dem gebotenen Abstand nicht erlauben?